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Die Zahl der in Frankfurt zugelassenen Autos wächst unaufhörlich, die Zahl der Parkplätze leider nicht im selben Maß. Die Ortsbeiräte fordern mehr Kontrollen.
Von Klaas Mucke
Zugeparkte Einfahrten, Autos im absoluten Halteverbot, Raser in verkehrsberuhigten Bereichen. Regelmäßig landet das Thema Verkehrsverstöße auf der Tagesordnung der Frankfurter Ortsbeiräte. Anwohner nutzen die Sitzungen, um sich darüber zu beschweren, dass Falschparker oder Raser nicht oft genug sanktioniert würden.
Aus dem größten Frankfurter Ortsbezirk 6, der für den gesamten Westen mit den sechs Stadtteilen rund um Höchst sowie Schwanheim und Goldstein zuständig ist, kam Ende des vergangenen Jahres die Anregung an den Magistrat, die Verkehrsüberwachung im gesamten Bezirk zu verstärken.
Auch der Ortsbeirat 8 für Heddernheim und Niederursel wandte sich an den Magistrat. Die Wendehämmer an den Stichstraßen rund um das Nordwestzentrum müssten häufiger überwacht werden. Zu oft stünden Fahrzeuge dort im absoluten Halteverbot. Ein Feuerwehr-Löschzug beispielsweise könnte nicht ohne weiteres dort wenden. Es geht also auch um die Sicherheit der Anwohner.
Genauso wie in der verkehrsberuhigten Zone in der Straße „An den Mühlwegen“ in Heddernheim. Zwei Kitas im Einzugsbereich der Straße brächten immer wieder Fahrer in die Straße, die einerseits die Schrittgeschwindigkeit missachteten, andererseits die Straße zuparkten, klagt ein Familienvater. Er könne seine Kinder dort nicht sicher auf der Straße spielen lassen. Dabei ist es genau das, was eine verkehrsberuhigte Zone laut der Piktogramme auf dem Straßenschild verspricht: eine Spielstraße zu sein. Das Amt für Straßenbau und Erschließung sieht keinen Handlungsbedarf, bauliche Veränderungen vorzunehmen. Die Straßenführung sei eindeutig. Im Ortsbeirat heißt es: Die Straße hätte schon von vornherein besser geplant und damit die heutigen Probleme verhindert werden können. Auch die Forderungen der Anwohner nach mehr Überwachung wären dann hinfällig.
Immerhin: Zwischen Januar und August 2016 seien bei vier Einsätzen in der Straße An den Mühlwegen 17 Verwarnungen ausgesprochen worden, sagt Rainer Michaelis, Leiter der Abteilung Straßenverkehrssicherheit beim Straßenverkehrsamt der Stadt Frankfurt am Main. In Heddernheim rund um das Nordwestzentrum seien es im Januar 2017 bereits 1700 Verwarnungen gewesen. Doch die Kapazitäten des Straßenverkehrsamtes seien begrenzt. „Es gibt überall Rufe nach verkehrsberuhigten Maßnahmen.“
Seit Ende 2016 aber wächst die Hoffnung, die Situation könne sich bessern. Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) hatte angekündigt, im Haushalt für 2017 für die Straßenverkehrsüberwachung 20 neue Stellen zu schaffen. Bis Herbst 2017 sollen die neuen Mitarbeiter eingestellt werden, sagt Rainer Michaelis. Insgesamt verfügt die Abteilung Verkehrsüberwachung derzeit über 105 städtische Mitarbeiter sowie rund 60 Leiharbeiter, deren Befugnisse jedoch nicht so weit reichten wie die der städtischen Kollegen.
Doch trotz der Aussicht auf steigende Mitarbeiterzahlen müsse das Amt Prioritäten bei der Überwachung des Verkehrs setzen. Das seien vor allem Unfallschwerpunkte oder Anwohnerparkzonen in der Stadt, sagt Michaelis. In den 38 Bewohnerparkzonen ist der Parkdruck am höchsten. Deswegen werde der fließende Verkehr wie auch der ruhende Verkehr dort regelmäßig überwacht – Geschwindigkeitsübertretungen und Falschparker werden sanktioniert.
Das trifft beispielsweise auf die 2008 im Nordend eingerichteten Begegnungszonen zu. Der Verkehr wurde dort nach Schweizer Vorbild geregelt, indem der Asphalt mit Piktogrammen und farbigen Flächen für die jeweilige Nutzung gekennzeichnet worden ist, zum Beispiel Parkverbotszonen oder Spielflächen. Doch trotz der Farben wurden die Anordnungen von Beginn an häufig missachtet, berichten Anwohner. Auch heute sei das noch der Fall. Weil es sich aber um einen Bewohnerparkbereich handle, seien die Kollegen dort häufiger unterwegs als anderswo in der Stadt, sagt Michaelis. Das Grundproblem sei der Parkdruck: „Wo hoher Parkdruck herrscht, da kommt es zu Regelmissachtungen.“
Kontrollen allein sind Michaelis zufolge daher kein Allheilmittel. „Es muss sich was in der Gesellschaft verändern“, appelliert der Leiter der Abteilung Straßenverkehrssicherheit beim Straßenverkehrsamt. Vonseiten der Stadt werde viel Arbeit in die Prävention gesteckt, beispielsweise an Schulen oder auf Elternabenden in Kitas. Gelegentlich werden auf digitalen Verkehrstafeln Hinweise zur gegenseitigen Rücksichtnahme eingeblendet.
Falschparker, die auf Gehwegen, Radwegen oder Haltestellen stehen, bekommen zusätzlich zum Knöllchen ein Kärtchen an die Windschutzscheibe geklemmt, auf dem sie künftig um Rücksicht gebeten werden. „Vieltausendfach“ werde dieses Kärtchen im Jahr verteilt, sagt Michaelis. Knapp 800 000 Verwarnungen haben die Kollegen im vergangenen Jahr ausgesprochen.
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